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Marken
Wofür?
Die Marke ist gewissermaßen die Visitenkarte, mit der Waren und Dienstleistungen auf dem Markt auftreten. Als Marken können nicht nur Worte geschützt werden, sondern auch Buchstabenfolgen, Zahlen, Logos, Farbkombinationen. Hörmarken (Tonfolgen) etc. Durch die Eintragung in das Markenregister wird es Dritten untersagt, die geschützte oder eine ähnliche Marke für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu benutzen. Waren und Dienstleistungen sind in 42 Klassen unterteilt (zum Beispiel Bekleidung, Spielwaren).
Schutzdauer
zehn Jahre, alle zehn Jahre verlängerbar (durch weitere Zahlung der Gebühren).
Prüfung
Es findet eine Prüfung durch das Patent- und Markenamt auf "absolute Schutzhindernisse" statt (nicht zu schützen sind zum Beispiel Namen aus dem sprachlichen "Allgemeingut", zum Beispiel "super"). Es gibt keine amtliche Prüfung auf ältere Rechte Dritter. Diese muss der Antragsteller in eigener Regie durchführen. Sie ist allerdings bei Marken unbedingt zu empfehlen. Achtung: Wer eine Marke anmeldet, muss diese auch benutzen. Tut er dies nicht, so kann die Marke nach fünf Jahren gelöscht werden.
Kosten (Stand: 2012)
- Anmeldung für drei Klassen: 300 Euro
- Anmeldegebühr bei elektronischer Anmeldung (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen): 290 Euro
- Klassengebühr bei Anmeldung (für jede Klasse ab der vierten Klasse): 100 Euro
- Anwalt zirka 350 bis 500 Euro
- Für eine Aufrechterhaltung: Verlängerungsgebühr für drei Klassen: nach 10 Jahren: 750 Euro; je weitere Klasse 260 Euro
